Die erlassenen Gesetze gelten auf dem gesamten Staatsgebiet, einschließlich des Luftraumes und des Seengebietes, worunter jegliche Gewässer im Staate sowie das gesamte Meer fallen. Ausgenommen hiervon ist das Meeresgebiet nördlich des Fischerdorfes.

Im Sinne des Gesetzes stehen folgende Begriffe:

Beamte / Staatsbeamte: Alle Mitarbeiter der staatlichen Behörden

Exekutivbeamte: Mitarbeiter der Polizei und des SEK

Behörden: Rettungsdienst, Feuerwehr, ADAC, Stadtverwaltung von Pizzaland

Fahrzeug: Fortbewegungsmittel jeglicher Art

StVO: Straßenverkehrsordnung

WaffG: Waffengesetz

LuftVG:  Luftfahrtgesetz

Ordnungswidrigkeit: Ein Tatbestand, welcher durch das Gesetz nur mit einer Geldstrafe geahndet wird

Straftat/Verbrechen: Ein Tatbestand, welcher durch das Gesetz mit einer Freiheitsstrafe bestraft wird

Unfall: Situation im Straßen-/See-/Luftverkehr in welcher es zu Personenschäden oder Sachschäden kommt

Personenkontrolle: Leibesvisitationen/Durchsuchung der Person.

Illegales Glücksspiel: Spiel ohne behördliche Erlaubnis, bei dem der Erfolg, Gewinn oder Verlust fast nur vom Zufall abhängt

Abs.1 Gesetzesverstöße, die eine Straftat darstellen, sind für die Exekutivbeamten verpflichtend zu verfolgen. Selbst ohne Antrag.

Abs.2 Gesetzesverstöße, die eine Ordnungswidrigkeit darstellen, sind für die Exekutivbeamten nicht verpflichtend zu verfolgen.

Abs.3 Das SEK erhält Sonderrechte für das Durchführen von Checkpoints und das Verfolgen der Straftaten, welche in Verbindung mit dem Checkpoint stehen

Abs.4 Jeder Einwohner ist dazu berechtigt, bei einer Straftat die entsprechende Person festzusetzen, bis die Polizei oder SEK vor Ort sind. Eine unmittelbare Meldung an die Exekutivbehörden muss hierbei geschehen.

Abs.1 Hochrangige Staatsbeamte genießen Immunität. Bei der Durchführung polizeilichen Maßnahmen ist grundlegend von polizeilicher Immunität auszugehen.

Abs.1 Bei Betreten der folgenden deklarierten Sperrzonen muss mit einer Verhaftung durch §5 Abs. 1 gerechnet werden.

Staatsgefängnis Außenbereich (50 Blöcke, ausgenommen Parkplatz)

Polizei Department abgesperrte Bereiche (ausgenommen Eingangsbereich)

Gerichtsgebäude

Abs.2 Bei betreten der folgenden deklarierten absolut Sperrzonen, muss mit Schusswaffengebrauch oder einer Verhaftung durch §5 Abs. 1b gerechnet werden

Staatsgefängnis Innenbereich

Abs.3 In allen genannten Sperrzonen und in sämtlichen Krankenhäusern ist das Tragen von jeglichen Waffen und Nahkampfwaffen für nicht Staatsbedienstete verboten.

Abs.1 Das Betreten oder Aufhalten auf einem Privatgrundstück, in einer Privatwohnung oder in privaten Geschäftsräumen ohne Genehmigung des Eigentümers ist verboten, außer, wenn das eigene Leib und Leben in Gefahr ist.

Abs.2 Ausnahmen gelten für Exekutivbeamte, wenn eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat vorliegt, um größeren materiellen Schaden abzuwenden, bei dringendem Tatverdacht sowie bei einem richterlichen Durchsuchungsbeschluss.

Abs.1 Der Eigentümer eines Fahrzeuges zu Wasser, zu Luft oder auf dem Land haftet immer für die Delikte, die mit diesen begangen werden.

Abs.2 Eine Ausnahme entsteht, wenn der temporäre Besitzer und Fahrer des Fahrzeuges, der dies zum Tatzeitpunkt geführt hat, zu einer Aussage ins Polizeidepartement kommt.

Oder der Eigentümer einen Mietvertrag vorweisen kann.

Abs.3 Der Eigentümer eines Hauses ist für die begangenen Straftaten auf seinem Grundstück haftbar, wenn entsprechende Straftäter nicht gefasst oder benannt werden können. (Gilt nur für Geldwäsche, Drogenherstellung, Illegale Gegenstände im Haus.)

Wenn Geldbußen nicht innerhalb von 14 Tagen am Kassenautomat bezahlt wurden, landet der Schuldner auf der Fahndungsliste. Sollte der Schuldner nicht zahlungsfähig sein, wird seine Geldstrafe in eine Haftstrafe umgewandelt. 1 Hafteinheit ist 10 Min Gefängnis. 1000 Euro ist gleich 1 Hafteinheit.

Das Anzeigen von Antragsdelikten obliegt dem Geschädigten.

Sobald ein besonderes öffentliches Interesse besteht, behält sich die Staatsanwaltschaft/Exekutive eine Strafverfolgung vor, auch wenn diese nicht die Geschädigten sind.

Alle Antragsdelikte sind farblich orange hinterlegt.

Abs. 1 Das Hausrecht umfasst das Grundrecht auf Schutz des Wohnbereiches, Firmengelände und die Befugnis, darüber zu entscheiden, wem der Zutritt zu einer privaten Örtlichkeit gestattet und wem er verwehrt wird, sowie die Befugnis, ein Zutrittsrecht von der Erfüllung von Bedingungen abhängig zu machen (z. B. von der Zahlung eines Eintrittspreises, sowie Zutrittskontrollen).

Abs. 2 Das Hausrecht kann vom Eigentümer/Betreiber jederzeit an Dritte geteilt werden.

5 

€ 20

1. Vorwort Die folgenden Regel, sind dafür gedacht eine Grobe Regelung für jeden Einsatz zu definieren. Je nachdem wie die Situation ist, kann man auch von diesen Regeln abweichen, solange es gut begründet ist. Vorgehensweiße bei einem Einsatz Sobald der Einsatz reinkommt und sich alle Einsatzkräfte auf dem Weg befinden, ist es wichtig, wie man sich verhält und welche Strategien man anwendet, um einen möglichst erfolgreichen Einsatz zu haben. Die erste Person die am Geschehen eintrifft macht sich zuerst einen Überblick von der Situation und entscheidet, ob man direkt eingreifen muss oder noch kurz warten kann. Falls die Situation kein sofortiges eingreifen erfordert ( wenn zum Beispiel keine Schießerei am laufen ist, wo die Einsatzkräfte umgehend eingreifen müssen), dann macht die erste Person am Einsatz zuerst einen Einsatzfunk auf. Danach wartet sie bis der Rest der Einsatzkräfte eingetroffen ist. Gemeinsam mit diesen wird dann besprochen wer welche Rolle übernimmt und wie man ungefähr vorgeht. Je nach Anzahl der Einsatzkräfte werden Rollen vergeben wie Einsatzleiter (leitet den Einsatz), ein oder zwei Back Stapper (schicken Zivis weg und schauen gleichzeitig auf Gefahren), eine Person welche neben dem Einsatzleiter steht bei den Verhandlungen und diesen unterstützt und falls eine SEK Sniper vorhanden ist eine feste Sniper Position. Die Restlichen Personen stellen sich in einem guten Abstand von dem Einsatzleiter auf und warten auf weitere Befehle. Je nachdem wie die Verhandlungen verlaufen und wie viele Geiseln vorhanden sind, wird entschieden ob es zu einem Zugriff kommt, man die Tatverdächtigen abfängt oder man sie mit der Beute ziehen lässt.

   Kriterien für einen Eingriff Es gibt viele Kriterien zu beachten um entscheiden zu können, ob man gegen die Tatverdächtigen vorgeht oder man sie entkommen lässt. Das wichtigste Kriterium sind die Geiseln bei einem Raub. Das Leben der Geiseln zu beschützen ist das höchste gut. Solange die Geiseln gefährdet werden darf es nicht zu einem Eingriff kommen. Was jedoch möglich ist, man kann durch verhandeln die Geiseln so platzieren lassen, dass diese bei einem Zugriff nicht zu Schaden kommen. Da das meistens nicht der Fall ist, wird generell von einem Zugriff abgeraten. Es gibt andere Wege, die Verdächtigen aufzuhalten. Man kann sie beim fliehen verfolgen, den Händler bei dem sie das Diebesgut verkaufen wollen bewachen etc. Es gibt aber weitere Kriterien, nach denen man beurteilen kann ob es nötig ist einzugreifen. Wenn man deutlich in der Unterzahl ist, ist es sehr schwierig Erfolg zu haben. Wie sich die Räuber verhalten spielt auch eine sehr entscheidende Rolle beim weiteren Vorgehen. Sind sie sehr unfreundlich (nicht kooperativ) oder töten sie Geiseln, kann man darüber nachdenken sie bei der Flucht abzufangen

   
2. Stürmung Im laufe des Einsatzes, kann es immer mal wieder zu einer Stürmung kommen. Dabei gibt es zwei Dinge zu unterscheiden. Die lange geplante Stürmung von Seiten der Führungsebene und der Zugriff auf ein Gelände, weil es die Situation erfordert. Lange geplante Stürmungen, benötigen einen Durchsuchungsbeschluss und werden frühzeitig bekannt gegeben. Diese sind dazu da, um ein Grundstück zu durchsuchen und illegales zu beschlagnahmen. Ein Zugriff, welcher die Situation erfordert ist hierbei etwas anders geregelt. Für diesen Braucht man keinen Durchsuchungsbeschluss, aber es kann nur zu einem Zugriff kommen, wenn die Situation bereits auf dem Grundstück begonnen hat. Was nicht möglich ist, ist ein Grundstück zu betreten und darauf zu warten, dass die Besitzer zurückkommen um diese dann abzufangen. Ein Zugriff ist nicht dazu da um illegale Gegenstände zu entwenden, sondern nur um beispielsweise Geiseln zu befreien. Sonstiges Bei einer Ausweißkontrolle, ist es OOC zu werten, wenn auf dem Ausweis eine Zugehörigkeit zu einer Bad-Fraktion zu erkennen ist. Bei einem Einsatz, gilt es immer die Funkdisziplin zu beachten, dazu gilt auch wenn man mit einem Passanten redet, den Funk kurz zu verlassen. Außerdem muss die Rangordnung eingehalten werden. Das PD und SEK arbeiten eng zusammen, was bedeutet, wenn die eine Fraktion Informationen hat, muss sie diese umgehend der anderen mitteilen. Wenn man als Beamter im SEK oder PD Arbeit, geht man somit auch eine Verschwiegenheitserklärung ein, das heißt es ist nicht erlaubt einer dritten Partei geheime Informationen weiterzugeben.